1 Struktur der WTO
2 WTO-Prinzipien: Nichtdiskriminierung, Meistbegünstigung und Inländerbehandlung sowie "Tarifizierung" und Reziprozität
3 Bedeutung der WTO
4 Siehe auch
5 Weblinks

Das höchste Organ der WTO ist die Ministerkonferenz der Wirtschafts- und Handelsminister, die mindestens alle zwei Jahre tagt. Jedes Mitgliedsland hält eine Stimme. Die Beschlüsse müssen einstimmig gefasst werden. Die WTO kennt ca. ihre eigenen Regeln. Menschenrechtserklärungen, Arbeitsnormen, Sozialstandards usw. bleiben unbeachtet. WTO-Verträge sind eine Einbahnstraße in den "freien Markt". Eine Regulierung von einmal liberalisierten Bereichen ist nicht vorgesehen. Trotz ihrer Bedeutung wird die WTO weder von einem Parlament kontrolliert noch ist sie einer UNO-Organisation rechenschaftspflichtig.

• Ministerkonferenz
• Allgemeiner Rat
• Rat für Warenhandel (GATT-Rat)
• Rat für Handel mit Dienstleistungen (GATS)
• Rat für handelsbezogene Aspekte geistigen Eigentums (TRIPS)
• Generalsekretariat

Bei Handelsstreitigkeiten kann ein Streitschlichtungsverfahren (Dispute Settlement Body, DSB) bei einer Schlichtungstelle innerhalb der WTO angestrengt werden. Die Internationale Handelskammer ICC ist kein WTO-Verhandlungspartner, ihre Papiere zählen aber zu denen, die der WTO "Lösung bieten, und zu den meistgelesenen zählen". Bei der dritten Ministerkonferenz in Seattle 1999 scheiterten die Verhandlungen, auch kam es zu massiven Protesten und Demonstrationen (Globalisierungsgegner). Ein deklarierteAbsicht der WTO ist die Liberalisierung des internationalen Handels. Wirtschaftspolitisch geht eine liberale Aussenhandelspolitik bei den WTO-Mitgliedsländern zumeist einher mit einer Politik der Deregulierung und Privatisierung. Seit der Ministerkonferenz der WTO in Doha/Katar (2001) läuft derzeit eine neue Welthandelsrunde (die so genannte "Doha Development Agenda"), die bis zu dem 31.12.2004 abgeschlossen werden soll. Zuletzt scheiterte in dem September 2003 in Cancún /Mexiko die 5. WTO-Ministerkonferenz am Widerstand zahlreicher Entwicklungsländer (G21) gegen die Agenda des 'Nordens' (der EU und der Vereinigte Staaten Amerika). Vor Ort stark vertreten waren auch globalisierungskritische Gruppen und Nichtregierungsorganisationen (NGO). Im Februar 2004 wurden die Verhandlungen auf Beamtenebene wieder aufgenommen und führten zu einer ersten Einigung am 31. Juli 2004, ein Agrar-Rahmenabkommen wurde geschlossen, das jedoch noch zu spezifizieren ist, weshalb bisher nicht klar ist, ob es als Erfolg für Entwicklungsländer, Industrieländer oder die WTO angesehen werden kann. Eine nächste Ministerkonferenz ist in dem Frühling 2005 in Hongkong/China geplant.

• Meistbegünstigung (Art. I des GATT-Vertrages): Handelsvorteile, die ein WTO-Mitgliedsland einem anderen Land gewährt, muss es allen anderen WTO-Mitgliedsländern auch gewähren.
• Inländerbehandlung (Art. III des GATT-Vertrages): Importierte Waren dürfen nicht schlechter behandelt werden als gleichartige inländische Waren.

Diese Regeln könnte durch GATS auch in die hoheitliche Verwaltung eines Staates Einfluss nehmen: staatliche Maßnahmen der Daseinsvorsorge können nun nicht mehr ca. als reine Verwaltungsangelegenheit betrachtet werden, sondern Regulation in diesem Bereich können den Diensteistungskonzernen als mögliches Handelshemmnis erscheinen und somit sind nationale Gesetze vor den WTO-Schiedsgericht "klagbar".

• Die Mitglieder der WTO erwirtschaften mehr als 90 Prozent des Welthandelsvolumens
• Die WTO ist ein Instrument um den globalen Handel mit Waren und Dienstleistungen auch in bisher geschützten Bereichen voranzutreiben.
• Mit dem Streitbeilegungsverfahren verfügt die WTO, als einzige internationale Institution, über einen effizienten Durchsetzungsmechanismus, der quasi-"intern" - von Schiedsgerichten - und nicht von unabhängigen Gerichten vollzogen wird.
• Die WTO-Abkommen berühren nationales und europäisches Recht.

• Weltwirtschaftsforum
• Globalisierungskritik
• Internationaler Währungsfonds (IWF)
• Neoliberalismus

• http://www.wto.org (Offizielle Seiten)
• http://www.tradewatch.org - Global Trade Watch
• http://www.attac.de/cancun
• http://www.weed-online.org/themen/wto/index.html